AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Lieferung von Drucksachen und Produktion von Custom Bekleidung.

1. Gegenstand des Vertrages

a) Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Lieferungen und Leistungen der ESJOD Customs, Inhaber Simon Jahn (nachfolgend ESJOD genannt) im Bereich Drucksachen und Bekleidung. Von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen werden von der ESJOD nur nach gesonderter und schriftlicher Anerkennung akzeptiert.

b) Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle künftigen Geschäftsbeziehungen mit dem Kunden, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.

c) Der Vertrag beinhaltet die Gestaltung von Drucksachen sowie Fertigung von Bekleidung seitens der ESJOD sowie die komplette Abwicklung des Auftrages in Zusammenarbeit mit Druckereien und Weiterverarbeitungsbetrieben nach Maßgabe der ESJOD.

2. Auftragserteilung

a) Bestellungen durch den Kunden können telefonisch, per e-mail, Fax oder Post erfolgen. Der Kunde erhält von der ESJOD per e-mail oder Fax einen verbindlichen Auftrag. Durch schriftliche Bestätigung und Rücksendung kommt der Vertrag zustande und der Kunde erkennt unsere AGB in vollen Umfang an.

b) Der Kunde stellt der ESJOD alle zur Auftragserfüllung benötigten Daten und Unterlagen kostenfrei zur Verfügung.

c) Die Lieferung und Gestaltung von Drucksachen sowie gestalteter Bekleidung erfolgt ausschließlich gegen Vorkasse oder Abbuchungsauftrag für Lastschriften, soweit die ESJOD den Kunden nicht im Rahmen eines Rahmenvertrages betreut. Alle in Angeboten und Aufträgen genannten Preise und die daraus resultierend zu zahlenden Beträge, verstehen sich zuzüglich der gesetzlich gültigen Umsatzsteuer in der jeweils geltenden Höhe. Der Rechnungsbetrag ist mit bestätigtem Korrektuarbzug bzw. Produktionsfreigabe zur Zahlung fällig.

d) Die Designerstellung für Custom Bekleidung und deren Vergütung ist abhängig von der Produktion durch uns und unsere Partnerunternehmen. Designs und Layouts sowie jegliche andere grafische Dienstleistungen welche separat ohne Produktionsfreigabe erstellt wurden, werden nach dem bei der ESJOD geltenden Stundensatz für Grafikdesign abgerechnet. Der Stundensatz ist ggf. vor Auftragserteilung durch den Kunden bei uns in Erfahrung zu bringen.

e) Die im Auftrag angegebene Lieferzeit ist von einer fristgerechten Belieferung der ESJOD durch die beauftragen Zulieferfirmen abhängig und insofern nur als annähernd zu betrachten. Bei Verzögerungen der Lieferung, die die ESJOD nicht zu verantworten hat, ist Schadensersatzanspruch vom Kunden gegen die ESJOD ausgeschlossen. Dies gilt auch dann, wenn dadurch für den Kunden wichtige Termine und/oder Ereignisse nicht eingehalten werden können und/oder nicht eintreten.

3. Urheber- und Nutzungsrechte

a) Alle Entwürfe und Texte, Schnittmuster und Design-Vorlagen, die seitens der ESJOD eingebracht werden sind geistiges Eigentum der ESJOD, für die der Kunde lediglich Nutzungsrechte zum jeweiligen Auftrag erhält. Die Übertragung von Eigentumsrechten bedarf eines gesonderten schriftlichen Vertrages. Grafiken und Bilder sind darüber hinaus unter Umständen an Nutzungsrechte Dritter gebunden, die Übertragung von Eigentumsrechten ist in diesem Fall nicht möglich.

b) Die ESJOD darf die von ihr entwickelten Werbemittel angemessen und branchenüblich signieren und den erteilten Auftrag sowie Layouts für Eigenwerbung publizieren. Diese Signierung und werbliche Verwendung kann durch eine entsprechende gesonderte Vereinbarung zwischen der ESJOD und dem Kunde bei Auftragserteilung ausgeschlossen werden.

c) Die Arbeiten der ESJOD dürfen vom Kunden, deren Vertretern oder vom Kunden beauftragter Dritter weder im Original noch bei der Reproduktion geändert werden. Jede Nachahmung, auch die von Teilen des Werkes, ist unzulässig. Bei Zuwiderhandlung steht der ESJOD ein zusätzliches Honorar in mindestens der fünffachen Höhe des ursprünglich vereinbarten Honorars zu. Zudem erhebt die Fa. ESJOD einen Schadensersatz, welcher sich nach der Höhe der aus der Zuwiederhandlung entstandenen Einbusen richtet.

d) Die ESJOD darf vom Kunden abgelehnte Entwürfe Dritten zur Verwendung anbieten. Sofern der Kunde Aufträge unter Verwendung unserer Standard-Motive erteilt so hat er daran keine Alleinnutzungsrechte, es kann jedoch Gebietsschutz für das jeweilige Motiv vereinbart werden.

3. 1. Widerrufsrecht

Wiederufsbelehrung

a.) Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt bzw. konfektioniert wurden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind.

b.) In allen anderen Fällen gilt das allgemeine Wiederufsrecht wobei der Kunde das Recht hat, den Kaufvertrag innerhalb von 14 Tagen ab Erhalt der Ware zu widerrufen. Zur Wahrung dieser Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.

2. Den Widerruf können Sie schriftlich, per E-Mail oder durch einfache Rücksendung der Ware erklären. Der Widerruf ist an folgende Anschrift zu richten:

Fa. ESJOD Customs
Inhaber Simon Jahn
Ohlertstrasse 15
53819 Neunkirchen-Seelscheid
E-Mail: info@esjod.de

3. Durch den rechtzeitigen Widerruf sind Sie nicht mehr an den Vertrag mit der ESJOD gebunden. Die ESJOD erstattet den schon gezahlten Kaufpreis zurück. Als Kaufpreis gilt grundsätzlich der im Angebot des Verkäufers zum Zeitpunkt der Bestellung genannte Warenpreis.

Ende der Wiederrufsbelehrung

4. Gewährleistung

a) Der Kunde ist im vollen Umfang für den Inhalt seiner Werbung verantwortlich. Die ESJOD ist bemüht, auf offenkundige Verstösse gegen das UWG oder anderes geltendes Recht hinzuweisen, dies stellt jedoch keine rechtsverbindliche Beratung dar.
 
b) Bei vom Kunden gestellten Bildern, Texten, Grafiken o.ä. setzt die ESJOD voraus, dass der Kunde hierfür die Urheber- bzw. Nutzungsrechte besitzt. Eine Überprüfung seitens der ESJOD erfolgt nicht.

c) Für Schadensersatzforderungen, rechtliche Kosten oder sonstige Forderungen die wegen Verstössen im Sinne der Punkte 4.a) bzw. 4.b) entstehen haftet allein der Kunde.

d) Für Druckaufträge erhält der Kunde vor Produktionsbeginn im Regelfall einen Korrekturabzug zur Freigabe. Mit der Bestätigung des überstellten Korrekturabzuges per Mail, Telefon oder Fax gibt der Kunde den Auftrag unwiederruflich zum Druck und zur Produktion frei. Für Kosten, die durch nachträgliche Änderungen oder infolge von übersehenen Fehlern, falschen Inhalten etc. entstehen, haftet die ESJOD nicht. Weiterhin kann die ESJOD auch keine Haftung für Farb-und Druckabweichungen zu per E-Mail versandten Korrekturabzügen übernehmen, da die Bildschirmfarben nicht immer gleich den ausgegeben Druckfarben sind.

e) Bei Fehlern, für die die ESJOD nachweislich verantwortlich ist, besteht ein Anspruch auf Kostenerstattung nur soweit keine Nachbesserungsmöglichkeit besteht und maximal in Höhe, der für den Fehler angefallenen Entgelte. Ausgeschlossen von der Haftung sind natürlicher Verschleiß, Farb- und Druckabweichungen aufgrund der Materialbeschaffenheit oder im Nachdruck, Größenabweichungen durch vom Kunden selbst vermessene und angegebene Richtmaße, Farb oder Datenfehler in vom Kunden gelieferten Grafikdaten, sowie bereits getragene oder gewaschene Bekleidung, Farbandrucke und Samples die durch die ESJOD produziert oder veredelt wurde. Zudem haftet der Kunde für alle angelieferten Waren, sowie druckfertig gelieferte Grafikdaten, stets in vollem Umfang selbst. Für die Durchführung der Mängelbeseitigung ist der Kunde verpflichtet, die Ware sofort nach Erhalt zu prüfen und gegebenen Falles unverzüglich an uns zu senden. Ein Retoure-Schein – welcher die Versandkosten beinhaltet – kann von der ESJOD angefordert werden, Versandkostenerstattung durch die ESJOD erfolgt jedoch nicht. Unfreie Pakete werden nicht angenommen. Die Gestaltungkosten, Reprokosten, Druckkosten sowie Rahmenkosten die nicht den Fehler beinhalten und nicht für den Fehler verantwortlich sind müssen in jedem Fall gezahlt werden. Weitergehende Schadensersatzansprüche bestehen nicht. Gerichtsstand ist Siegburg.

5. Schlussbestimmungen

Sollten Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen nichtig sein, so bleibt die Gültigkeit der restlichen Bestimmungen davon unberührt. Die nichtige Bestimmung wird durch eine korrekte Bestimmung ergänzt, die der ursprünglich vorgesehenen Bedeutung am nächsten kommt.